Interview von bethnahrin.de mit Rechtsanwalt Kuryo Meytap

„Daher sollten wir diese Einrichtungen durch gezieltes Werben in unserer Umgebung und innerhalb unseres Volkes dabei unterstützen, dass das ACE sowie das Seyfo Center finanziell mehr unterstützt werden.“

bethnahrin.de hatte die Möglichkeit mit Rechtsanwalt Kuryo Meytap ein Interview zu führen. Herr Meytap lebt in Gütersloh und beantwortet Fragen über die verschiedenartige Lobbyarbeit der Assyrer in der Diaspora. Inbesondere geht er auf den Assyrian Council of Europe und Seyfo-Center ein. Des Weiteren äußert er sich zu andere Themen wie die derzeitige Situation des Klosters Mor Gabriel und seine Studienzeit.

b.de: Kuryo, kannst du dich den Lesern von bethnahrin.de kurz vorstellen?

K.M: Mein Name ist Kuryo Meytap (Beth `incilli). Ich habe bis 2000 an der Universität Bielefeld studiert. Anschließend habe ich bis 2002 das Referendariat beim Landgericht Bielefeld absolviert. Seit 2003 übe ich den Beruf des Rechtsanwalts in Gütersloh aus. Zu meinen Tätigkeitsschwerpunkten gehören Arbeits-, Verkehrs-, Miet-, Vertrags- und Sozialrecht. Außerdem stehe ich dem ZAVD und anderen assyrischen Organisationen beratend zur Seite, soweit meine Zeit dies zulässt.

b.de.: Du bist vor einigen Jahren Rechtsanwalt geworden, was hat dich dazu bewogen genau diesen Studiengang auszuwählen?

K.M.: Ich muss ehrlich gestehen, dass ich nicht von Anfang an die Absicht gehabt hatte, Jura zu studieren. Bis zur 12. Klasse wollte ich Chemie studieren, nach dem Abitur hatte ich kein Interesse mehr für Chemie. Ich konnte mich jedoch auch zwischen Jura und BWL nicht entscheiden, so dass ich mich für beide Studiengänge beworben hatte. Ich bekam für beide Studiengänge Zusagen, entschied mich jedoch für BWL, weil ich mir die Möglichkeit eröffnen wollte, später auch im Ausland arbeiten zu können. Nach einem Semester habe ich festgestellt, dass mir BWL nicht liegt. Daher wechselte ich den Studiengang und studierte Jura.

b.de.:Was kannst du den assyrischen Jura-Studenten auf den Weg geben, die sich hier im deutschsprachigen Raum befinden und sich ebenfalls für die Rechtswissenschaften entschieden haben?

K.M.:Es ist im allgemeinen schwierig Ratschläge an andere zu erteilen. Ich kann jedem Studierenden nur folgendes empfehlen: Wenn man ein Studium anfängt, sollte man darauf achten, das man es vom Herzen macht. Das eigene Ziel sollte man nie aus den Augen verlieren. Denn wenn man etwas nur halbherzig macht, ist es zum Scheitern verurteilt. Andererseits sollte man sich bewusst sein, dass es wohl keinen einzigen Beruf gibt, der einem immer spaß macht. Man sollte jedoch darauf achten, dass man es überwiegend gern macht.

b.de.: Kuryo, kommen wir auf ein Thema zu sprechen welches für sehr viele Assyrer (Suryoye) sehr interessant ist. In „Funoyo – Das Assyrer Magazin“ erschien vor längerer Zeit ein Artikel von dir, in dem du auf die aufgezwungenen türkischen Nachnamen der Assyrer sowie die Rechtslage hier in Deutschland bei einer Änderung in die assyrischen Nachnamen hingewiesen hast. Willst du ergänzend etwas dazu noch sagen?

K.M.: Sowohl die Verwaltungs- als auch die Rechtspraxis in der Bundesrepublik Deutschland sind für Assyrer keinesfalls befriedigend. Den deutschen Behörden und Gerichten ist unstreitig bekannt, dass die Familiennamen der Assyrer zwangsweise türkisiert wurden. Dennoch halten sie an den Regelungen des bereits nach einhelliger Ansicht reformbedürftigen Namensänderungsgesetzes fest. Sie berufen sich auf Integrationsfeindlichkeit, obwohl ausländische Familiennamen bereits zum Alltag in der Bundesrepublik Deutschland gehören. Darüber hinaus habe ich bereits in meinem Artikel in der Zeitschrift FUNOYO darauf hingewiesen, dass es nicht nachvollziehbar ist, einerseits die EU-Erweiterung und Integration innerhalb der EU vorantreiben zu wollen, andererseits darauf zu beharren, dass nur deutschklingende Familiennamen von Namensänderungswilligen angenommen werden dürfen.

Der neuste Stand in der Rechtsprechung ist, dass das OVG NRW die Berufung gegen die Ablehnung der Namensänderung durch das Verwaltungsgericht Minden mit Urteil vom 11. Juli 2007 zurückgewiesen hat. Es hat jedoch in den Urteilsgründen verlauten lassen, dass eine Änderung des aufgezwungenen türkischen Namens in Betracht käme, falls der Familienoberhaupt, der von der Namensänderung direkt betroffen war, einen entsprechenden Antrag stellen würde. Dies ist insbesondere bei Assyrern der Geburtsjahre zwischen 1915 bis 1938 relevant.

Darüber hinaus hat das Verwaltungsgericht Hamburg sein Urteil vom 16.05.2002 nochmals durch Urteil vom 24.05.2007 bestätigt und dem Antrag auf Namensänderung zugestimmt. Assyrern, die ihren Wohnsitz in Berlin haben, wird auf Antrag der Familienname unter vereinfachten Bedingungen geändert.

b.de.: Im Irak wird über ein autonomes Gebiet bzw. eine Selbstverwaltungszone für die Assyrer intensiv diskutiert. Wie schätzt du die Chancen auf ein „Klein-Assyrien“ ein?

K.M.: Grundsätzlich wäre es wünschenswert und höchste Zeit, wenn die Assyrer eine eigene Autonomie bekommen würde, in der sie souverän über die Belange des assyrischen Volkes bestimmen könnten.

Jedoch dürfen wir bei den ganzen Diskussionen, die geführt werden, nicht in laute Euphorie verfallen. Der Weg zur Autonomie bzw. gar zu einem eigenen Staat ist sehr lang und beschwerlich. Wir dürfen in diesem Zusammenhang nicht außer Acht lassen, dass die Entscheidung über die Eigenstaatlichkeit bzw. Selbstverwaltung nicht wir als Volk und auch nicht unsere bestehenden Organisationen treffen können und werden, sondern andere Völker, die uns beherrschen und die westlichen Staaten. Im Irak sind es die Araber und die Kurden. Uns ist jedoch auch bekannt, wie die Politik des von Kurden beherrschten Nordirak zu der arabischen Politik in Bagdad steht. Es gibt in diesem Verhältnis sehr kontroverse Vorstellungen über das weitere Bestehen des Irak sowie die Verteilung der Machtverhältnisse. Die Gefahr, dass wir von beiden Seiten instrumentalisiert werden, ist sehr groß. Denken wir mal den Fall durch, dass wir eine eigene Autonomie mit Anbindung an den von Kurden beherrschten Nordirak erhalten. Im Falle militärischer Auseinandersetzungen zwischen Bagdad und Arbil, würden wir als Pufferzone zwischen Arabern und Kurden dienen. Die Gefahr, dass unser Volk zwischen Arabern und Kurden zerrieben würde, ist sehr wahrscheinlich.

Selbst wenn es nicht zu einem derartigen Konflikt käme, hat uns die Geschichte gelehrt, dass wir mit den Kurden nicht zusammen leben können. Die Politik der Kurdisierung wird seit Jahrzehnten betrieben. Die assyrische Geschichte wird systematisch verfälscht, viele assyrische Dörfer werden immer noch besetzt gehalten, die Namen der assyrischen Städte und Dörfer werden gezielt in kurdische umgewandelt. Häufig gibt man unserem Volk den Namen „kurdische Christen“. Man zwingt uns sogar unsere politischen Vertreter auf. Bedauerlicherweise betreiben die Kurden die selbe Politik der Vertreibung, Enteignung, Assimilation und Menschenrechtsverletzungen wie die Türkei, der Iran, das frühere Saddam-Regime sowie Syrien. Eine Autonomie mit Anbindung an den von Kurden regierten Nordirak würde uns vom Joch der Unterdrückung ebenfalls nicht befreien.

Desweiteren gibt es eine weitere – nach meinem Empfinden ebenso schwierige – Hürde, die uns daran hindert, die Einheit unseres Volkes voranzutreiben. Es sind unsere häufig von den Unterdrückern unseres Volkes gelenkten Kirchenführer und Organisationen. Die Kirchen denken nicht im Interesse ihres Volkes, sondern teilen uns immer noch in verschiedene Konfessionen und wirken aktiv bei der Verhinderung der Einheit unseres Volkes mit. Es gibt aber auch einige Organisationen und Politiker, die von unseren Unterdrückern gezielt eingesetzt und unterstützt werden, um das Volk zu teilen. Diese haben vor lauter Egoismus und Selbstdarstellungsdrang die Ziele dieses Volkes ins Abseits gedrängt.

Bei der Etablierung einer eigenen überlebensfähigen Autonomie bzw. Selbstverwaltung sind wir auf die Hilfe der westlichen Staaten angewiesen. Diese würden uns nur unterstützen, wenn sie selbst politische und wirtschaftliche Vorteile davon hätten, was sie gegenwärtig offenbar leider nicht zu haben meinen.

Allerdings haben bereits einige unserer Organisationen einen interessanten und zukunftsträchtigen Appell an die westlichen Nationen gerichtet. Danach wünschen sich die assyrischen Organisationen eine Autonomie, die unter UN-Schutz gestellt wird.

Es wäre wünschenswert, wenn wir die westlichen Nationen dazu gewinnen könnten, diese Ambitionen unseres Volkes zu unterstützen. Dafür müssen wir jedoch sehr viel Überzeugungsarbeit leisten.

In Brüssel hat sich mittlerweile der Assyrian Council of Europea als Lobbyorganisation für die Assyrer im Irak etabliert. Vertreter des ACE haben bereits viele Vorträge in Deutschland gehalten; unter anderem auch im Assyrischen Mesopotamien Gütersloh. Dies ist sicherlich eine sinnvolle Idee, doch im medialen Bereich hat man noch nicht so einen hohen Bekanntheitsgrad. Was kannst du dem ACE raten, um dies zu ändern?

Ich denke, dass das Assyrian Council of Europe sowie auch das Seyfo Center sehr gute Lobbyarbeit für das assyrische Volk leisten. Es ist die Pflicht eines jeden Assyrers, diese Einrichtungen finanziell zu unterstützen. Es wäre wünschenswert, wenn wir in jedem europäischen Staat, in dem Assyrer leben, assyrische Lobbyisten einsetzen könnten. In diesem Zusammenhang müssen wir von den veralteten Strukturen in unseren Organisationen loskommen und unsere politische Arbeit der Zeit anpassen. Dies haben die Initiatoren des Assyrian Council of Europea erkannt und – trotz Gegenwehr einiger an alten Strukturen festhaltenden Organisationen und Personen – gut umgesetzt.

Die Frage, wie das Assyrian Council of Europea (ACE) – in diesem Zusammenhang sollte auch das Seyfo Center genannt werden – seinen Bekanntheitsgrad verbessern kann, ist meiner Meinung nach nicht richtig gestellt. Wir sollten uns eher selbst Fragen, warum wir nichts tun, um den Bekanntheitsgrad des ACE sowie des Seyfo Centers zu erhöhen. Jeder von uns sollte bei all seinen Bekannten und Freunden dafür werben, dass ACE und Seyfo Center finanziell unterstützt werden, damit die Lobbyarbeit verbessert und intensiviert werden kann. Wenn wir lediglich von den Gründern des ACE oder des Seyfo Centers erwarten, dass sie mehr tun müssen, übersehen wir, dass die Zeit der Mitarbeiter des ACE und des Seyfo Centers sehr begrenzt ist und sie durch ständiges Reisen in Vereinen, Kirchen und Gemeindesälen quer durch Europa die ohnehin begrenzen finanziellen Mittel ausschöpfen müssten, sodass für ihre eigentlichen Vorhaben keine Zeit und kein Geld mehr zur Verfügung bliebe.

Daher sollten wir diese Einrichtungen durch gezieltes Werben in unserer Umgebung und innerhalb unseres Volkes dabei unterstützen, dass das ACE sowie das Seyfo Center finanziell mehr unterstützt werden.

b.de.: Kommen wir nun zu was vollkommen anderem. Die jetzige Situation unseres syrisch-orthodoxen Klosters Mor Gabriel ist dir sicherlich bekannt. Was hälst du von diesen Vorwürfen gegen das Kloster auch in Anbetracht der letzten Gerichtsurteile?
Welche Juristischen Ratschläge kannst du den Assyrern im Tur Abdin geben?

K.M.: Die Anschuldigungen sowie die Urteile sind ein weiterer Beweis dafür, dass die Türkei ein anderes Verständnis von demokratischer Rechtsstaatlichkeit hat, als die westlichen Staaten Europas und der USA. Sowohl die Anschuldigungen als auch die Urteile sind nach meinem Verständnis in rechtlicher Hinsicht nicht tragbar. Es ist meines Erachtens ein weiterer Versuch des türkischen Staates, sich der assyrischen Frage, des Völkermords an den Assyrern sowie des assyrischen Volkes gänzlich zu entledigen. Es handelt sich um politisch motivierte und gelenkte Angriffe gegen die Assyrer. Das Kloster ist die letzte Burg der Assyrer. Mor Gabriel soll enteignet und geschwächt werden, um die letzten Assyrer zu vertreiben. Rückkehrwillige Assyrer, die ihr Eigentum registrieren wollen, sollen abgeschreckt werden. Mor Gabriel ist für die dort verbliebenen – aber auch für die in der Diaspora lebenden Assyrer – ein Zeichen dafür, dass die assyrische Heimat noch nicht verloren ist. Durch die Prozesse gegen Mor Gabriel wollten türkische Stellen das Kloster und damit das assyrische Volk entmutigen, was sie meines Erachtens nicht geschafft haben. Sie haben nicht damit gerechnet, dass in Europa soviel Aufsehen erregt werden würde.

Zu den Urteilen kann ich folgendes sagen:
Nach dem türkischen Wald-Gesetz, das unter der Gesetzes-Nr. 6831 am 31.08.1956 in Kraft trat, ist Wald grundsätzlich Staatseigentum.
Die buchstabengetreue Anwendung dieses Gesetzes kann die faktische Enteignung von Grundbesitz bedeuten.

Damit verstößt das türkischen Wald-Gesetz eindeutig gegen die Regelungen der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie der dazugehörigen Protokolle, die von der Republik Türkei bereits 1954 ratifiziert wurden. Artikel 1 des ersten Zusatzprotokolls legt unmissverständlich fest, dass jede natürliche oder juristische Person das Recht auf Achtung ihres Eigentums hat. Die Türkei ist folglich durch die verbindliche Anerkennung des Ersten Zusatzprotokolls zur Europäischen Menschenrechtskonvention verpflichtet, das Recht auf Schutz des Eigentums zu respektieren.

Darüber hinaus ist die Anwendung des 1956 verabschiedeten türkischen Wald-Gesetzes im Fall der Rechtsstreitigkeiten gegen das Kloster Mor Gabriel aus weiteren Gründen nicht Gesetzeskonform und damit rechtlich unzulässig. Die buchstabengetreue Anwendung dieses Gesetzes würde ohne sachliche Rechtfertigung zu einer faktischen Beschränkung der Freiheit des Bürgers, mit seinem Eigentum nach Wunsch zu verfahren, führen. Das heißt, dass der Bürger bspw. nur eine beschränkte Anzahl von Bäumen anpflanzen dürfte. Es würde außerdem zu rechtlich untragbaren Zuständen führen, die vom Gesetzgeber ebenfalls nicht gewollt sein können. Wenn der häufig rechtsunkundige Eigentümer des Grundstücks im Tur Abdin viele Obstbäume auf seinem Grundstück anpflanzen würde, um möglicherweise seinen Lebensunterhalt durch den Verkauf von Obst zu sichern, könnte er sein Eigentum verlieren. Der Staat würde automatisch das Eigentum an der angepflanzten Fläche erhalten. Er hätte nunmehr die Möglichkeit über das Eigentum des Bürgers frei zu verfügen, ohne irgendwelche Entschädigungsleistungen getätigt zu haben. Durch einen derartigen Fall könnte der Bürger nicht nur sein Eigentum verlieren, sondern auch seine Existenzgrundlage.

Im Fall des Klosters Mor Gabriel besteht jedoch weiterhin folgende Besonderheit, die meiner Meinung nach bislang nicht zum Tragen kam. Selbst wenn man völlig außer Acht lässt, dass das Kloster bereits etwa 700 Jahre existiert hat, ehe der erste Türke das Territorium der heutigen Türkei betrat, existieren aus dem Jahr 1937 stammende türkische Dokumente, die eindeutig bestätigen, dass das in Streit stehende und mit einigen Bäumen bepflanzte Grundstück im Eigentum des Klosters steht. Dieses Kloster zahlt seit mindestens 1938 Abgaben und Steuern für dieses Grundstück. Selbst das türkische Wald-Gesetz aus dem Jahre 1956 kann diese Tatsache nicht entkräften, da es so etwas wie Bestandsschutz geben müsste. Die Dokumente, die sich im Besitz von Mor Gabriel befinden, bestätigen die Eigentumsverhältnisse zugunsten des Klosters. Ich kann dem Kloster Mor Gabriel nur empfehlen, standhaft zu bleiben und den Mut nicht zu verlieren.

Für das Kloster Mor Gabriel besteht, selbst wenn die türkische Justiz versagen sollte, die Möglichkeit, dieses Recht vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg einzuklagen.

b.de.: Am 25.01.2009 rief die Aktion Mor Gabriel zu einer Demonstration in Berlin auf. Mehrere zehntausende unseres Volkes demonstrierten brüderlich gegen die Ungerechtigkeit an das Kloster Mor Gabriel. Wird die Namensfrage also doch von einigen zu sehr gewichtet?

K.M.: Meiner Meinung ist die Streitigkeit um den Namen kein Produkt unseres Volkes. Die Meinungsverschiedenheiten wurden von bestimmten Institutionen und Personen gezielt entfacht, um Machtpositionen bzw. persönliche Vorteile zu sichern. Man hat die Angst der Leute ausgenutzt, um gegenseitigen Hass zu schüren. Die sinnlosen Streitigkeiten um den Namen haben uns meiner Ansicht nach um Jahrzehnte gehemmt, wenn nicht gar in unserer Entwicklung paralysiert. Unsere Organisationen haben sich auf sinnlose Streitigkeiten eingelassen und dabei ihre eigentlichen Ziele und Pflichten gegenüber ihrem Volk aus den Augen verloren. Die offen ausgetragenen Streitigkeiten haben Fanatismus und Assimilation zur Folge gehabt. Diese negative Entwicklung haben glücklicherweise viele unserer Landsleute in der Zwischenzeit durchschaut. Die Demonstration für Mor Gabriel hat gezeigt, dass wir uns bei den Staaten, in denen wir leben, und den Unterdrückerstaaten – wie es die Türkei ist – Gehör verschaffen können, wenn wir solidarisch an einem Strang ziehen. Die Demonstration hat ebenso allen unwissenden Kritikern und Bekämpfern der assyrischen Organisationen gezeigt, dass die assyrischen Organisationen nicht gegen die Kirche sind, sondern sich mit all den vorhandenen rechtstaatlichen und demokratischen Möglichkeiten für den Erhalt unserer Kirchen und Klöster, unseres Eigentums in der Heimat sowie für die Gewährleistung der Rechte unseres Volkes in unseren Heimatländern stets einzusetzen bereit sind. Bedauerlicherweise haben bestimmte Organisationen das Bündnis „Aktion Mor Gabriel“ eigenmächtig gebrochen, um sich selbst zur Schau zu stellen. Ein solches Verhalten ist kontraproduktiv und dient nicht dem Erhalt von Mor Gabriel. Die Gefahr, dass wir für die Ziele anderer Völker instrumentalisiert werden, ist relativ groß. Wir sollten es nicht zulassen, von anderen – möglicherweise extremistischen – Kräften für ihre Ziele ausgenutzt zu werden und damit unser Ziel – den Erhalt Mor Gabriels – gefährden. Die Demonstration für Mor Gabriel hat auch gezeigt, dass wir „ein Volk“ sind. Nichts und niemand kann dieses Volk teilen. Ich kann nur an all unsere Organisationen appellieren, trotz einiger Meinungsverschiedenheiten zusammen zu arbeiten. Es gibt viele Probleme, die wir nur gemeinsam zu lösen imstande sind.

b.de.: Was auch den Völkermord von 1915 angeht haben sich beachtliche Fortschritte ergeben, nicht zuletzt ist das den Leuten vom Seyfo-Center, den Vereinen und Verbänden unseres Volkes zu verdanken, die sich seit Jahren intensiv mit diesem Thema beschäftigen und für die internationale Anerkennung arbeiten. Doch leider finden sich immer wieder Personen innerhalb unseres Volkes, die Propaganda gegen diese Aktivisten verbreiten. Als Zielscheibe wurde oftmals Malfono Sabri Atman in der Vergangenheit genommen. Was hälst du von diesem Contra-Produktiven Verhalten?

K.M.: Mit den Entwicklungen in der Frage des Seyfos befinden wir uns zwar auf einem guten Weg. Jedoch ist es noch nicht an der Zeit, dass wir uns entspannt zurücklehnen können. Es gibt noch viel zu tun. Sabri Atman und vielen anderen Mitstreitern gebührt an dieser Stelle ein besonderer Dank, da sie in der Frage der Anerkennung des Seyfos unermüdlich arbeiten. Die Aktivitäten von Sabri Atman haben dazu geführt, dass der Völkermord an den Assyrern in vielen Parlamenten der Welt offen diskutiert wird.

Es ist bedauerlich, dass es einige Fanatiker gibt, die aus Missgunst und Neid seine Person angreifen, um seine hervorragende Arbeit in der Seyfo-Frage kaputt zu machen. Es sind die selben Personen, die Kinder und Jugendliche fanatisieren und die Einheit dieses Volkes verhindern wollen. Diese Personen haben bis dato nichts produktives und gutes für dieses Volk hervorgebracht. Sie missbrauchen den christlichen Glauben, um gegenseitigen Hass zu schüren. Solche Personen sind nach meinem Verständnis anti-christlich gesinnt. Dennoch bin ich davon überzeugt, dass unser Volk die Aufrechten von den Unehrlichen unterscheiden kann. Ich denke aber auch, dass Sabri Atman so professionell ist, dass er solche Personen nicht ernst nimmt. Sie sind es auch nicht wert, ernst genommen zu werden.

Daher appelliere ich an jeden Assyrer / Suryoyo den Seyfo-Center und den ACE finanziell zu unterstützen, damit die anstehenden Aufgaben besser bewältigt werden können.

b.de.: Nun der Mesopotamien Verein Augsburg feierte letztes Jahr sein 30-jähriges Bestehen. Es fanden im Rahmen dieses Jubiläums viele interessante Events statt. Willst du dazu etwas sagen?

K.M.: Der Mesopotamien Verein Augsburg hat seit seinem Bestehen sehr gute Jugendarbeit geleistet. Ich wünsche dem Mesopotamien Verein Augsburg weiterhin alles gute und weiterhin viel Erfolg bei all den anstehenden Aufgaben.

b.de.:Willst du abschließend bethnahrin.de und den Lesern noch etwas sagen?

K.M.: Ich bedanke mich bei bethnahrin.de für das Interview und wünsche den Machern weiterhin viel Erfolg bei ihrer Arbeit.

 

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