Raif Toma

Zeit für Veränderungen

Veränderungen können oft sehr positiv sein, doch sie sind oft mit Angst vor dem Neuen verbunden. Nun hat die USA einen neuen Präsidenten, was sehr wahrscheinlich mit einer neuen Politik verbunden ist. Wie kann sich das, auf das Schicksal unseres Volkes in der Heimat und auf die Entwicklung der assyrischen Frage auswirken?

Mit großer Betroffenheit sehen wir die Lage unsers Volkes in Mesopotamien. Die Menschen werden regelrecht liquidiert, bedroht und rigoros diskriminiert. Die humanitäre Lage der Flüchtlinge ist katastrophal. Diese Situation erfordert von uns die Initiative zu ergreifen, um uns Lösungen zu überlegen, darüber einig werden und diese dann durchzusetzen.

Es ist zu erwarten, dass die Beziehung der USA zu EUROPA und somit zu Deutschland normalisiert, was eine Zusammenarbeit im Bezug auf den Irak bald ermöglichen kann. Dies würde auch bedeuten, dass Europa sich an der Lösung mancher Probleme und darunter auch die Frage des Schutzes und die Rechte der Chaldo-Assyrer im Irak beteiligen kann.

Obama wird sicherlich die Interessen seinen Landes nicht aus den Augen verlieren, aber er wird sich auch für die Einhaltung der Menschenrechte und demokratischer Grundsätze auch im Irak einsetzen, was auch bedeuten kann, dass er sich für die Rechte der Unterdrückten einsetzen will. Doch befürchtet wird, dass durch die außenpolitische Unreife des neuen Präsidenten, an der Aussenpolitik nur langsam verändert wird.

Barack Obama beabsichtigt den Abzug der US-Truppen binnen 16 Monaten aus dem Irak, was von einigen US-Generäle kritisierte wurde. Von der irakischen Regierung wurde dies begrüßt, obwohl diese auch in 16 Monaten noch nicht in der Lage sein wird, das unter ethnischer Säuberung leidende indigene Volk des Iraks in seinen Ursiedlungsgebieten von Terroristen zu schützen. Die demokratischen Prozesse laufen nur schleppend und werden von den großen politischen Kräften des Landes nicht unterstützt.

Unverschämt ruft der irakische Ministerpräsident Nuri Al-Maliki die chaldo-assyrischen Christen zur Rückkehr in den Irak und drängte bei seinem Besuch in Deutschland auf den Plan des Bundesinnenministers zur Aufnahme von Kontingentflüchtlingen auf Eis zu legen. Doch er bat keine wirksame Initiative zum Schutz dieser Menschen.

Das Sicherheitsabkommen zwischen der USA und dem Irak Länder über die Stationierung von US-Streitkräften, das derzeit laut der irakischer Regierung neu ausgehandelt wird, solle hingegen nur noch kurzfristig gelten, was die Herrschaft der Milizen stärken kann. Hier ist eine Sicherheitssituation zu erwaten, die nicht kalkulierbar ist, was auch zur Abspaltung der Kurden führen kann. Eine politische Lösung ist meines Erachten nicht in Sicht.

Nun stellt sich die Frage, ob die chaldo-assyrischen Christen im Irak überhaupt diese Zeit haben.

Doch wir stehen vor weiteren Problemen. Bei der Analyse der heutigen Situation stellen sich Initiativen vor, die alle nicht die Zustimmung der meisten politischen Organisationen haben. Sie geraten in Verlegenheit und sind in der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen von den europäischen Ländern gespalten.

Nun wie viele andere unserer Mitstreiter erkannt haben, ist es nicht leicht ohne eine einheitliche Lösung, wirksam politisch zu handeln. Es gibt nun auch Institutionen, die die heutigen Fragen und Probleme unterschiedlich gelöst haben wollen – und alle wollen ihre Initiative durchsetzen.

Wir haben Beispiele wie Ost-Timor, Libanon, Eriteria und andere, an denen wir uns anlehnen können und für uns mit Recht sehr lehrreich sind. Ich sehe, dass eine starke und koordinierte Lobbyarbeit getrieben werden muss. Dies ist durchaus auch in Deutschland und in vielen anderen europäischen Ländern mit dem uns stehenden Human- und Finanzkapital durchaus überparteiisch möglich. Doch meines Erachtens fällt es heute noch dafür im Einzelnen die politische Entscheidung. Wenn es bei den Einzelnen Institutionen nicht so ist, dann müssen sie es beweisen, in dem sie zusammen im Ausland sich auf die Koordination ihrer Arbeit einigen. Ich bin mir zuversichtlich, dass wir dann eine koordinierte gemeinsame Lobbyarbeit und koordinierte Politik, gemeinsame politische Ziele mit der Unterstützung von Freunden und westlichen Politikern verwirklichen können.

Zwar bin ich auch der Meinung, dass nur ein selbständiges autonomen Gebiet die Lösung sein kann, doch schon von Anfang an, mit Vorgaben in politische Dialog zu kommen, verhindert das Zustandekommen einer breiten Dialog auf nationaler Ebene, schon gar nicht mit einer breiten Masse an Institutionen und gesellschaftlichen Persönlichkeiten.

Die libanesische Erfahrung lehrt uns auch, dass in Zeiten des Bürgerkrieges am Ort die Selbstverteidigung den Schaden begrenzen und das Volk in der Heimat zum Verbleib bewegen kann. Dazu ist eine überparteiesche und überkonfessionelle politische und gesellschaftliche Initiative notwendig, die durchdacht werden muss. Hier bleiben spontane Verteidigungsaktionen in dieser akuten Lage vorab unvermeidlich. Diese Truppen, die aus irakischen Assyrer bestehen sollen, werden bestimmt auch von der irakischen Zentralregierung bald anerkannt (Bespiel der El-Sahuat)und gegebenenfalls unterstützt. Dies wird dann einen gesetzlichen Rahmen annehmen, da die letzten Polizeiverstärkungen in Mossul bei weitem noch nicht ausreichen.

Es wird über eine europäische Friedens/Sondertruppe gesprochen. Diese ist meines Erachtens politisch noch nicht reif, da eine gemeinsame europäische Entscheidung bzgl. der Mission im Irak, noch nicht gefallen ist. Sie setzt auch eine einheitliche Lobbyarbeit und eine Veränderung in der amerikanischen Politik voraus. Die einzelnen politischen Kontakte existieren zwar, doch sie bleiben einzeln und sind unkoordiniert. Diese haben zurzeit ganz wenig Früchte, die nicht viel der Nationalsache tun und kurzfristig schon gar nicht zum Schutz unseres Volkes in der Heimat führen können. Abgesehen davon, ob diese auch zwingend zu der Gründung einer Autonomie führen können. Wir können uns auch nicht mehr nur politisches Punkten erlauben, sondern müssen geschlossen handeln, da das Überleben unseres Volkes in der Heimat in Frage gestellt wird.

Eine auf europäischer Ebene gut vorbereitete und zu organisierende Sitzung, mit vorher festgelegten Diskussionspunkten unserer Institutionen ist unvermeidlich und da haben garantiert die meisten von uns, sowie die meisten politische und andere gesellschaftliche Institutionen die Zeit und den Willen dazu.

Ich bin der Meinung, dass es nun nicht darum geht, ob unsere Bevölkerung den Mut aufbringt, über die Schicksalsschläge zu äußern, sondern müssen die politisch tätigen Organisationen handeln und die Initiative ergreifen.

Wenn ich die letzten Aktionen in Europa analysiere, so stelle ich fest, dass sowohl unser Volk als auch die Europäer nur begrenzt Solidarität mit unseren betroffenen Menschen in Mesopotamien haben. Es gibt durchaus viele europäische Politiker, die uns bei entsprechender Geschlossenheit unterstützen können. Doch kein Opfer sei dieses materiell oder immateriell darf umsonst sein. Ich sehe jedoch, dass jede nichtdurchdachte und einzelne Aktion in der Gegenwart zu unnötigem Opfer führen uns umsonst sein kann. Einzelne Spendensammlungen landen nur auf die Vorteile einzelner Organisationen und müssen meines Erachtens ohne eine proklamierte Einigkeit in dieser Hinsicht boykottiert werden. Die akute Lage unseres Volkes auszunutzen, um politisch darin zu punkten, ist politisch charakterlos und bewerte ich persönlich als Aktionismus und kann im Einzelnen sogar als Heuchelei bewertet wird. Zu diesem Zeitpunkt es bei Aktionismus zu belassen, bezeugt nur die politische Unreife. Deshalb müssen sich Versammlungen auf mehr als nur Vorbereitung von Protestaktionen ausstrecken.

Wenn die Menschen die politische Geschlossenheit sehen, dann wird gewiss aus dieser Stärke und der positiven Energie heraus, die materielle Unterstützung seits der Europäer sowie selbstverständlich auch von unserem guten Volk kommen. Der Segen Gottes ist dann selbstverständlich.

Eine Autonomie bleibt die Lösung zu Erlangung der nationalen Rechte und zur Lösung der Sicherheitsfrage der chaldo-assyrischen Christen im Irak. Wer hinter den diesen organisierten Morde und Drohungen ist, können wir noch nur ahnen, doch politische Ziele sind gewiss dahinter.

Raif Toma

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