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Augsburg
Bayern
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Deutschland
Sehr geehrte Damen und Herren,
Seit Jahren bemühen sich die EU und die EU-Mitgliedstaaten, über zahlreiche Förderprogramme und Projekte politische und soziale Reformprozesse in verschiedenen arabischen Ländern anzustoßen bzw. zu unterstützen. Als Anfang 2011 die friedlichen Revolutionen in Tunesien und in Ägypten für mehr Freiheit und Würde ausbrachen, reagierten viele europäische Politiker zunächst zögerlich, wenn nicht gar skeptisch. Diese Haltung stieß auf großes Unverständnis in den arabischen Gesellschaften, ebenso wie die extrem negativen Reaktionen auf die Menschen, die von Tunesien über Lampedusa nach Europa gekommen sind.
Hat Europa zu lange an einer Zusammenarbeit mit autoritären Regimen in Nordafrika und im Nahen Osten festgehalten, obwohl Menschenrechtsverletzungen, Korruption und Amtsmissbrauch bekannt waren? Oder hatte Europa gar keine andere Wahl, da es sich letztlich um innere Angelegenheiten von Drittstaaten handelt? Kann nur im Dialog mit autoritären Regimen der Boden für demokratischen Wandel bereitet werden? Hat Europa die Opposition und die kritische Zivilgesellschaft ausreichend in diese Bemühungen einbezogen oder war die Politik insbesondere einiger Mitgliedstaaten zu sehr von wirtschaftlichen Interessen geleitet? Und schließlich: Wie fügt sich in diesen Kontext die militärische Intervention in Libyen ein?
Erst in einem zweiten Schritt hat Europa die Reform der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) im Hinblick auf die neue politische Situation überprüft und umfangreiche Hilfsangebote an Tunesien und Ägypten gemacht. Sind diese Programme zielführend und treffen sie den konkreten Bedarf der Partnerländer? Wie ist der aktuelle Stand der EU-Politik im südlichen und östlichen Mittelmeerraum? Kurzum: Vollzieht Europa einen Paradigmenwechsel in seinen Beziehungen zu den arabischen Nachbarstaaten oder wird weitergemacht wie bisher?
Isabel Schäfer (geboren 1967 in Saarbücken), Politikwissenschaftlerin, ist Senior Research Fellow in International Relations and Mediterranean Studies am Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin. Sie forscht, lehrt und publiziert zu euro-arabischen Beziehungen, Transformationsprozessen in der arabischen Welt und Fragen der Mobilität, Identität und Transition im Mittelmeerraum. Von 2009 bis 2011 hielt sie sich zur Feldforschung in Tunesien auf und wurde dort Zeugin des Sturzes von Präsident Ben Ali. Als Mitglied verschiedener euro-mediterraner Netzwerke und Expertenkommissionen setzt sie sich seit 1995 für eine verbesserte Verständigung zwischen Europa und den südlichen Nachbarländern ein. 2006 promovierte sie am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft der Freien Universität Berlin über die kulturelle Dimension der Euro-Mediterranen Partnerschaft. Für ihre Dissertation erhielt sie den Forschungspreis Auswärtige Kulturpolitik 2007 der RAVE-Stiftung und des Instituts für Auslandsbeziehungen (IFA). Von 2006 bis 2009 war sie akademische Koordinatorin der Mitgliedschaft der Freien Universität Berlin im EU-Exzellenz-Netzwerk RAMSES2. Vor ihrer universitären Tätigkeit arbeitete sie u.a. als Dokumentarfilmredakteurin für den europäischen TV-Kanal Arte und als Expertin für die Europäische Kommission in Brüssel.
Über Ihr Interesse und Ihren Besuch würde ich mich sehr freuen
Mit freundlichen Grüßen
Hans Joachim Ruile